Impressum

Erforderliche Angaben nach § 5 TMG

Dienstanbieter des Onlineangebotes www.bbm-recht.de ist:

Schellenberg Unternehmeranwälte Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB
Kurfürstendamm 182
10707 Berlin
Deutschland
Telefon: +49 30 88 43 08 0
Fax: +49 30 88 43 08 15
E-Mail: info@unternehmeranwaelte.de

Verantwortlich für den Inhalt:
Frau Dr. Dörte Busch, Frau Esther Meyer und Frau Kerstin Brauner

Vermögensschadens-Haftpflichtversicherung:
Allianz Versicherungs-Aktiengesellschaft
An den Treptowers 3
12435 Berlin

Kammer:
Frau Dr. Dörte Busch,  Frau Esther Meyer und Frau Kerstin Brauner sind nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland als Rechtsanwälte zugelassen und Mitglied der Rechtsanwaltskammer Berlin
Littenstraße 9
10179 Berlin
Steuernummer:
23/248/00432

Berufsrechtliche Hinweise:
Es gelten die folgenden berufsrechtlichen Regelungen:

  • die Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO)
  • die Berufsordnung der Rechtsanwälte (BORA)
  • die Standesregeln der Rechtsanwälte der Europäischen Gemeinschaft
  • die Fachanwaltsordnung (FAO)
  • das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG)

Die Texte dieser Regelungen können Sie auf der Homepage der Bundesrechtsanwaltskammer
einsehen (www.brak.de).

Bildnachweise:

© Medizinstraftrecht photomak – www.shutterstock.com
© Physician Assistant – Photographee.eu – www.shutterstock.com
© Krankenhaus – sfam_photo – www.shutterstock.com
© Physician Assistant – Wilson Araujo – www.shutterstock.com
© Katy Otto – Patientenverfügung, Portraits, Stillleben – http://www.katyotto.com/

Webdesign/Programmierung:

Alexander Vellguth

Online-Streitschlichtung:
Bei Streitigkeiten zwischen Rechtsanwälten und ihren Auftraggebern besteht auf Antrag die Möglichkeit der außergerichtlichen Streitschlichtung bei der regionalen Rechtsanwaltskammer (gemäß § 73 Abs. 2 Nr. 3 i.V.m. § 73 Abs. 5 BRAO) oder bei der Schlichtungsstelle der  Rechtsanwaltschaft (§ 191f. BRAO) bei der Bundesrechtsanwaltskammer, im Internet zu finden über die Webseite der Bundesrechtsanwaltskammer (www.brak.de) in der Rubrik
„Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft“, E-Mail: schlichtungsstelle@s-d- r.org Die Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) der Europäischen Kommission erreichen Sie unter: webgate.ec.europa.eu

Haftungsausschluss

INHALT DES ONLINEANGEBOTES
Haftungsansprüche gegen den Betreiber der Webseite, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Betreibers kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Betreiber der Webseite behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

VERWEISE UND LINKS
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten („Hyperlinks“), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Betreibers der Webseite liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Betreiber von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Betreiber der Webseite erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten / verknüpften Seiten hat der Betreiber der Webseite keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten / verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

URHEBER- UND KENNZEICHENRECHT
Der Betreiber der Webseite ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Betreiber der Webseite selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Betreiber der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Betreibers der Webseite nicht gestattet.

VERWENDUNGSVERBOT
Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie E-Mailadressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.

RECHTSWIRKSAMKEIT DIESES HAFTUNGSAUSSCHLUSSES
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Beim Besuch unserer Webseite speichern wir standardmäßig verschiedene Informationen (wie z.B. die IP-Adresse, Uhrzeit und Dauer, Betriebssystem, Browser, Seitenaufruf und die Webseite, von der Sie uns besuchen) über den Besucher. Zu diesem Zwecke werden auch ggf. sogenannte Cookies auf dem Rechner des Benutzers abgelegt. Cookies sind kleine Informationseinheiten, aus denen eine Website erkennen kann, dass Sie sie bereits zu einem früheren Zeitpunkt besucht haben. Wir senden eine solche kleine Informationseinheit (das Cookie) an Ihren Internet-Browser. Mit Ihrer Erlaubnis wird das Cookie auf der Festplatte Ihres Computers gespeichert, wo es weniger als 100 Bytes Speicherplatz einnimmt. Bei jedem Ihrer Besuche unserer Website wirkt das Cookie wie eine Identitätskarte. Nur unsere Website kann dieses Cookie lesen. Cookies anderer Sites können von uns nicht gelesen werden. Cookies helfen Ihnen, Zeit zu sparen. Wenn Sie in Ihrem Profil automatische Logins aktiviert haben, müssen Sie bei Vorhandensein eines Cookies nicht mehr Ihren Namen und Ihr Passwort eingeben, wenn Sie jene Teile unseres Internetangebots besuchen möchten, für die ggf. eine Registrierung bei uns erforderlich ist. Darüber hinaus ermöglichen uns Cookies, auf der Grundlage Ihres letzten Besuchs die von Ihnen besuchten Seiten speziell an Ihre Belange anzupassen. Cookies helfen Ihnen und uns. Wir erfahren, welche Informationen für die Besucher unseres Internetangebots wichtig sind. Dadurch können wir den Schwerpunkt unserer Bemühungen exakt darauf konzentrieren. Die pseudonymisierten Daten werden ausschließlich für statistische Zwecke und zur Optimierung unseres Internet-Angebots verwendet. Darüberhinaus werden personenbezogene Daten nur dann gespeichert, wenn Sie diese von sich aus im Rahmen der Personalisierung (Eingabe der Kundennummer bzw. Adressdaten für Zwecke der Bestellung oder der Teilnahme an Gewinnspielen) auf unserer Webseite angeben. Der Nutzung der Daten können Sie jederzeit widersprechen. Sollten Sie Fragen zu dieser Richtlinie haben, wenden Sie sich gerne direkt an:

info@unternehmeranwaelte.de

Im Hinblick auf eine Verpflichtung aus §§ 36, 37 VSBG ((Verbraucherstreitbeilegungsgesetz) setzen wir Sie davon in Kenntnis, dass unsere Praxis zu einem außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungs- stelle i. S. d. VSBG nicht verpflichtet ist und an einem solchen Verfahren nicht teilnimmt.

Bei vermögensrechtlichen Streitigkeiten aus einem bestehenden oder beendeten Mandatsverhältnis kann der Mandant die Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft, die bei der Bundesrechtsanwaltskammer angesiedelt ist (http://www.schlichtungsstelle-der-rechtsanwaltschaft.de/) anrufen. Die Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft ist unter der Anschrift: Rauchstraße 26, D-10787 Berlin erreichbar.